Stieber: Respekt vor Ehrenamt und Verwaltung – Stadtvertretung braucht klare Regeln: Kritik am Sitzungsverlauf der letzten Stadtvertretung am 11.12.2025

Nach dem Verlauf der Stadtvertretungssitzung am 11. Dezember 2025 fordert die Fraktion SPD/GRÜNE klare Konsequenzen für die künftige Sitzungsarbeit. Fraktionsvorsitzender Michael Stieber erklärt: „Sitzungen mit einer Dauer von über sieben Stunden sind nicht zumutbar – weder für die ehrenamtlichen Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter noch für die Verwaltung.“

Stieber betont, dass die Stadtvertretung grundsätzlich ehrenamtlich tagt. „Hinter den meisten Beteiligten liegt bereits ein regulärer Arbeitstag. Das gilt in besonderem Maße auch für die anwesenden Verwaltungsmitarbeitenden, bei denen zudem arbeitsrechtliche Fragen eine Rolle spielen, wenn Sitzungen bis tief in die Nacht andauern.“

Aus Sicht der SPD/GRÜNEN haben sich strukturelle Schwächen in der Organisation und Sitzungsleitung gezeigt. Wiederholende Debatten, fehlende zeitliche Leitplanken und einzelne unsachliche Wortmeldungen hätten die Arbeitsfähigkeit des Gremiums beeinträchtigt. „Demokratischer Diskurs braucht Offenheit, aber auch klare Regeln, die konsequent angewendet werden“, so Stieber.

Die Fraktion fordert daher eine Weiterentwicklung der Geschäftsordnung, etwa durch besser strukturierte Tagesordnungen, klare Redezeitregelungen und eine konsequentere Sitzungsleitung. Persönliche Angriffe und unsachliche Beiträge dürften in der Stadtvertretung keinen Platz haben.

Die angekündigte Beratung von Präsidium und Fraktionsvorsitzenden begrüßt die Fraktion ausdrücklich. „Ziel muss es sein, Sitzungen künftig respektvoll, arbeitsfähig und für alle Beteiligten zumutbar zu gestalten“, so Stieber.