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Michael Stieber, Fraktionsvorsitzender Foto: SPD Stadt Neubrandenburg
Michael Stieber, Fraktionsvorsitzender

26. Mai 2020: „Montagsspaziergang” gegen Corona-Maßnahmen

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„Jeder hat in diesem Land das Recht, seine Meinung kund zu tun“, kommentiert Fraktionsvorsitzender Michael Stieber Corona-Proteste in der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg.

„Das gilt für diese Minderheit von 270 Demonstranten.

Aber genauso gilt Meinungsfreiheit für die überwiegende Mehrheit der Neubrandenburger, die Vorsichtsmaßnahmen wie Abstand und Hygiene unterstützen und durchsetzen.

Wer Demokratie einfordert, sollte sich darüber hinaus erstmal an die billigsten Spielregeln der Demokratie halten und so simple Grundsätze wie Versammlungsrecht, Meinungsvielfalt und Mehrheitsverhältnisse respektieren. Ansonsten bleibt es nur Polit-Klamauk.

Umso bedauerlicher, dass anwesende Stadtvertreter erst von der Polizei auf ihre diesbezügliche Verantwortung aufmerksam gemacht werden mussten. Gerade aber von den demokratisch gewählten Volksvertretern sollte das Volk eigentlich und zurecht unbedingtes Demokratie- und Verantwortungsbewusstsein erwarten können.“

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