Ratsherr Jörg Albrecht: Warum ich nicht an der heutigen Sitzung der Stadtvertretung teilnehme.

Fraktionsvorsitzender Michael Stieber stellte dem Verlesen der Erklärung voran, dass unsere Fraktion hinter den Worten von Ratsherrn Jörg Albrecht steht und sein Fernbleiben als symbolisch für die ganze Fraktion sieht.

Sehr geehrter Stadtpräsident, sehr geehrte Ratsfrauen und Ratsherren, sehr geehrter Oberbürgermeister, liebe Gäste und Medienvertreter.

An der heutigen Sitzung der Stadtvertretung nehme ich bewusst nicht teil, weil ich damit meine Kritik an der stattfindenden Präsens-Sitzung äußern möchte.

Jeder von uns weiß, ich welch einer Pandemiephase wir gerade leben und arbeiten. Auf der Tagesordnung dieser Sitzung sollen Maßnahmen zur Entlastung von Betroffenen beschlossen werden. Die größtmögliche Entlastung ist doch wohl das schnellstmögliche Ende der pandemischen Lage. Und dazu gehört bekanntermaßen die Einschränkung von sozialen Kontakten auf möglichst allen Ebenen. Die Arbeit in der Stadtvertretung ist ehrenamtlich. Wir sind zwar ein Beschlussorgan, aber nicht gesetzgebend.

In meinem Beruf als Pastor haben wir in der Gemeinde, wie viele andere Kirchen auch, entschieden, auf Gottesdienste zu verzichten, obwohl wir dazu das Recht hätten und die Gesetze dies ermöglichten. Wir tun dies aus Verantwortung für die Menschen und als ein solidarischer Teil unserer Gesellschaft. Selbst Trauerfeiern, also solch schmerzhafte menschliche Ausnahmesituationen dürfen mit max. 20 Personen stattfinden. Dies gilt selbst auch für Angehörige von Menschen, die an oder mit Corona verstorben sind.

Und heute wurde zu einer Präsenssitzung mit über 50 Personen über (vermutlich) mehrere Stunden in einem geschlossenen Raum (trotz technischer Unterstützung) eingeladen. Ich stelle mit meinem Fernbleiben die Frage nach unserer gemeinsamen Verantwortung und nach der Vorbildwirkung unserer Stadtvertretung.

Ich halte diese Sitzung zum gegenwärtigen Zeitpunkt in dieser Form für nicht akzeptabel und für gesellschaftlich äußerst unsolidarisch, menschlich weder vertretbar, noch für verantwortungsvoll und den Bürgern vermittelbar. Gerade als SV wünsche ich mir in dieser Situation eine höhere Sensibilität und eine noch größere Solidarität in dieser Zeit und mit den vielen durch Einschränkungen Betroffenen.

„Müssen wir alles ausnutzen, nur weil wir die rechtlichen Möglichkeiten haben?“ Diese Haltung kritisiere ich in dieser Situation.

Gewiss sind Präsens-Beschlüsse über neue Diskussions- und mögliche digitale Sitzungsformate nötig. Ich hätte mir selbst dafür mehr Kreativität und Gespräch in der Vorbereitung der Sitzung gewünscht. Hätte z.B. dieser eine entscheidende Punkt nicht als Einzel-TOP open air unter dem Dach des HKB stattfinden können? Gern auch in einer Sondersitzung?

Sicher hätte es viele kreative Ansätze und Ideen gegeben, da mittlerweile viele Menschen äußerst einfallsreich im Leben in der Pandemie geworden sind, ja werden mussten. Warum wir nicht auch im politischen Feld?

Ich wünsche Ihnen und euch eine konstruktive Sitzung und bleiben Sie auch heute alle gesund.

Freundlichst Jörg Albrecht, NB am 4.2.2021