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20220922 SV Foto: SPD Stadt NB
v.l.: Morris Krüger, Michael Stieber, Bernd Lange, Dr. Roman Oppermann, Jörg Albrecht, Lars Donner, Ingo Gille, Ina Paulitschke

29. November 2022: „Respekt im Rat“ – Projekt der Körber-Stiftung in Stadtvertretung vorgestellt

Braucht die Stadtvertretung Beratung in Sachen Diskussionskultur?
Michael Stieber, Fraktionsvorsitzender Foto: SPD Stadt Neubrandenburg
Michael Stieber, Fraktionsvorsitzender

In der gestrigen Sitzung der Stadtvertretung stellte die Körber-Stiftung aus Hamburg ihr Projekt „ Respekt im Rat“ vor. Nach Auswertung eines anonymen Stimmungsbarometers und der folgenden Debatte konnte der Eindruck gewonnen werden, dass Erfahrungen, Empfindungen und Erwartungen ziemlich gleichmäßig verteilt sind. „Das werte ich nicht wirklich positiv“, sagt Fraktionsvorsitzender Michael Stieber.

„Wie breit das Spektrum der Wahrnehmungen ist, zeigt genau auf, wie gespalten diese Stadtvertretung ist. Beim Thema Diskussionskultur allerdings sollte mehr oder weniger Konsens herrschen. Da sollte klar sein, welche Spielregeln gelten und wo Grenzen zu ziehen sind. Viele Aktive können mit den existierenden Regularien und Abläufen leben. Sie kommen damit klar.

Andere nicht. Wenn also bei Frage 5 zwei Drittel der Abstimmenden meinen, dass Beleidigungen in der Stadtvertretung normal seien, ist Handlungsbedarf gegeben. Deswegen kann es auch keine normale Mehrheitsabstimmung zur Weiterführung des Verfahrens geben. Hier sollten wir uns an §29 der Kommunalverfassung orientieren und "einem Viertel aller Mitglieder, einer Fraktion oder dem Bürgermeister" die Einberufung zugestehen. Das wäre tatsächlich ein Beleg für ein ernsthaftes Interesse an einer vernünftigen Diskussionskultur in der Stadtvertretung Neubrandenburg.“

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